morgen.update #030410

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POLITIK – Kein e-Voting bei ÖH-Wahl 2011, Fragen an Herrn Gehring?, Niessls Wahlkampfabrechnung 2005, höchste Boni aller Zeiten, Gusenbauer für EU-Präsidenten – GESELLSCHAFT – jeder Dritte erhält falsche Arznei, 20 Jahre Noricum - , Lipizzaner-Herpes – MEDIEN – Das Ende von “Two and a Half Men”?, Usergeneriertes Fernsehen in OÖ?, Wackelt die ORF-Reform? WEB 2.0 – neue Design bei YouTube, neue Features bei Facebook TECHNIK – Erfinder des PCs gestorben, 3D-Screen für Smartphones

POLITIK

Die Neo-Wissenschaftsministerin Beatrix Karl hat sich zur kommenden ÖH-Wahl (sie wird 2011 stattfinden) geäußert. Und erkärte dabei, dass nächstes Jahr auf das eVoting verzichtet wird. 2009 war die ÖH-Wahl die erste Wahl in Österreich, bei der dies möglich war … der Erfolg war aber … nicht sichtbar; in  einigen Bereichen müssen die Wahlen sogar wiederholt werden. Frau Karl aber versucht zu erklären, warum das eVoting 2009 trotzdem ein Erfolg war.  - >Übersicht

neuwal.com wird am kommenden Dienstag mit dem Bundespräsidentschaftskandidaten Rudolf Gehring interviewen: und jeder kann eine Frage beisteuern. Am neuwal-Blog kann man seine Frage posten und auch einsehen, welche Fragen schon gestellt wurden. Das neuwal-Team würde sich riesig über eine große Beteiligung freuen!  - >Übersicht

Ungereimtheiten gibts bei der Wahlkampfabrechnung von Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessls. Vom Wahlkampf 2005. Der Standard berichtet darüber, dass News und Format damals wohl etwas zu SPÖ-Burgenland-freundlich waren. ÖVP, FPÖ und Grüne sprechen von SP-Wahlkampf auf Landeskosten. - >Übersicht

Wer hat uns verraten? Die So-…. … ähm, Banken. Die Banken haben die Finanzkrise verursacht, die wir alle jetzt immer noch spüren (und vielleicht noch stärker spüren werden). Und doch gab es 2009 die bislang höchsten Bonis für Hedgefonds-Manager. Eine … ja, Sauerei! - >Übersicht

Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (ja, ich trauere ihm nach) meldet sich in einem Presse-Interview wieder einmal zu Wort. Und er erklärt darin, dass er das System, wie es in den USA gibt, gut findet. Er fordert nämlich einen EU-Präsidenten. – >Übersicht

GESELLSCHAFT

Man liest ja immer wieder davon. Dass alte Menschen teilweise bis zu 30 verschiedene Medikamente nehmen, die teilweise kaum verträglich zueinander sind. Jetzt meldet die Presse, dass jeder Dritte die falschen Medikamente verschrieben bekommt.  - >Übersicht

In Wahrheit ist es ja nur ein … Action-Thriller, nicht wahr? Der Fall Noricum: Waffenschieberei, Milliardenprofite, mysteriöse Todesfälle, plötzliches Herzversagen, Geheimdienst-Schliche. Am 4. April 1990 begann der Prozess gegen 18 Voest-Manager. 20 Jahre danach.- >Übersicht

Ein Fall für die Kuriositätsmeldung: Die armen Lipizzaner-Pferdchen leideten an Herpes. Hach. Mit wem haben die denn schon wieder geschmust? - >Übersicht

MEDIEN

Zuerst der Skandal und jetzt der Rückzug? Charlie Sheen wird wohl nach der aktuellen Staffel sein Poloshirt und seine kurze Hose an den Nagel hängen. Two and a Half Men werden wohl oder übel auslaufen. – >Übersicht

Ähnlich wie bei den Freien Radios soll es auch bei Dorf (Der offene Rundfunk) usergeneriertes Programm geben. Verbreitet wird es über den digitalen Antennenmultiplex des oberösterreichischen Privatsenders LT1. – >Übersicht

Die Am Schauplatz-Reportage schlägt immer noch große Wellen. Nachdem der Ex-VP-Mediensprecher ankündigte (warum dürfen Ex-Sprecher immer noch so viel sagen?), dass das ORF-Gesetz mitsamt 160 Millionen Euro Refundierung noch einmal überdenkt werden soll, fordert die SPÖ nun Klarheit.- >Übersicht

WEB 2.0

YouTube hat sein Design überarbeitet. Was es immer noch nicht gibt: Gruppen. Deshalb wird man wenigstens nicht von nun an die kommenden Tage in Gruppen eingeladen, die meinen, dass das alte Layout viel schöner war. – >Übersicht

Neues gibts auch bei Facebook: Neben Profilen, Seiten und Gruppen kann man nun auch “Community-Pages” anlegen. Die Gemeinschafts-Fanseiten sollen vor allem für Anliegen genutzt werden, die gesellschaftlicher oder politischer Natur sind. Eine gute Idee, werden doch heutzutage unzählige Fanpages für Dinge benutzt, die früher mal maximal für Gruppen gut waren. – >Übersicht

TECHNIK

Der Erfinder des ersten PCs und außerdem Mentor von Microsoft, Ed Roberts, ist im Alter von 68 Jahren gestorben. Mit seinem Altair 8800 ermöglichte er u.a. Bill Gates und Paul Allen die Gründung von Microsoft.. – >Übersicht

Sharp hat ein neues LC-Display mit Touch-Funktionalität entwickelt, das ohne Spezialbrille beeindruckende 3-D-Bilder liefern soll. Noch ist die Technologie auf eine Größe von drei Zoll (7,5 Zentimeter) beschränkt. – >Übersicht

Ein Punkt ist noch keine (Asyl)Linie

ORF.at hebt Bundeskanzler Werner Faymann auf die Startseite und proklamieren der aktuellen SPÖ nun endlich eine Asylline. Aber sorry … ähm, war es das?

Arigona: Eine Geschichte mit Maria und Josef, Krone, Geheimnis und Scham.

Die Kronen Zeitung berichtet über einen Asylbescheid, der erst zugestellt wird (und nur wenige schreien auf), Arigona Zogaj droht nun doch die Abschiebung in den Kosovo (und niemand besetzt das Innenministerium), und Österreich ist noch um ein weiteres Stück unlebenswerter geworden (und niemand kümmert es).

Woran krankt die SPÖ?

Robert Misik beschäftigt sich in seiner aktuellen FS Misik-Folge mit den österreichischen Sozialdemokraten.  ”Partei im Halbkoma: Woran krankt die SPÖ?” nennt er seine 6-minütige Abrechnung. Und während ich mich frage, warum die ÖVP bis heute nicht wirklich krank wirkt, nehme auch ich mich der SPÖ an. Denn ihre Heilung ist mir wichtig.

Franz Voves gegen die Bundes-SP

Zwei Tage sind seit der größten Wahlniederlage der SPÖ in der 2. Republik vergangen. Man kann vielen Menschen die Schuld geben. Ob es nun Hannes Swoboda Wackelkurs im Wahlkampffinale war, die Regierungsarbeit der letzten Monate oder eben auch der berühmte Gusenbauer-Faymann’sche Brief an Hans Dichand. Oder möglicherweise auch einfach die Strukturlosigkeit der SPÖ, die sich nun schon seit Jahren durch die österreichische Sozialdemokratie zieht? Franz Voves, der rebellische Steirer, sagt nun offen Werner Faymanns schwammigen Kurs den Krieg an.

Die SPÖ auf der Suche nach Gerechtigkeit

ORF.at titelte gestern Nachmittag wunderbar mit der Schlagzeile “SPÖ denkt über ‘Steuergerechtigkeit’ nach”. Das brachte mich erst einmal zum Schmunzeln. Dass von diesen Überlegungen aber wohl scheinbar nur wenig Gerechtigkeit einkehren wird, war hingegen wieder vollends zu erwarten. Aber müsste Steuergerechtigkeit nicht einfach ein Standard in einem normalen Land sein?

Winning a battle, losing a war (again and again)

Erinnern wir uns: Am 28. September ging die SPÖ als stimmenstärkste Partei aus dem kurzen, aber sehr niveaulosen Nationalratswahlkampf hervor. Die ÖVP hat ebenso wie die SPÖ stark an Stimmen verloren und kam ungefähr vier Prozent dahinter zum Stehen. Die Rechten legten zu, die Grünen stagnierten nur minimal. 

Ich bin der festen Überzeugung, dass eine große Koalition, bzw. eine Dreierkoalition Mitte-Links (die berühmte Kenia-Koalition – Rot-Schwarz-Grün), das Beste für Österreich ist. Die FPÖ und das BZÖ sind in keinster Weise in der Lage, Österreich richtig zu regieren. Man kann über die letzten beiden Jahre des Gusenbauer-Kabinetts sagen was man will, aber wie unser Land nach zweimaliger Auflage der Schwarz-Blauen Regierung aussah, ist mehr als traurig. Wollen wir das wirklich wieder? Ich eindeutig nicht. Noch dazu, wenn an der Spitze der FPÖ ein noch schlimmerer Populist und Menschenfeind an der Spitze steht, als es Jörg Haider jemals war. 

Die Große Koalition ist vielleicht nicht die sicherste, aber die beste Regierungsform. Alleinregierungen von SPÖ oder ÖVP wären immer schlecht. Deswegen sprach ich mich schon vor einigen Wochen dafür aus. Doch wie auch schon im Jahre 2006 sieht die Regierungsbildung in Österreich wieder irgendwie verwirrend aus. Außenstehende würden viel eher die SPÖ als Juniorpartner einschätzen und die ÖVP als eigentlichen Wahlsieger. Denn wie auch schon 2006 wird die ÖVP all das bekommen, was eine Koalition daran hindert, rund zu laufen. Mit der Verteilung der Ressorts des Innen-, Außen-, Justiz- und Finanzministeriums liegen vier der wichigsten (und repräsentativsten) Ministerien in der Hand der ÖVP. Die SPÖ (seit 2006 zuständig für die “Zukunftsministerien”) bekommt mit dem Gesundheits-, dem Bildungs-, dem Verteidigungs-, und dem Verkehrsministerium Ressorts, die alle eine weitgreifende Reform verlangen. Alles natürlich nur möglich mit dem Einverständnis des Finanzministers. 

Und so hätten wir dann auch dieses Mal wieder eine SPÖ als Juniorpartner eine ÖVP-Regierung mit rotem Bundeskanzler. Oder sehe ich das hier alles nur zu schwarz? Ich weiß es nicht. Aber wenigstens hat die SPÖ nicht im Vorhinein so viel versprochen, als dass sie schon zu Beginn der Regierung als vollkommener Loser dasteht. Das wird, sollte die ÖVP wirklich, trotz dem Slogan “Neustart statt Stillstand” die Schüssel-Molterer-Linie fortsetzen, sicherlich nicht gut ausgehen. Deswegen sprach ich in den letzten Tagen, nachdem sich die SPÖ wieder von der ÖVP unter Druck hat setzen lassen, zum ersten Mal seit 2006 davon, dass der SPÖ definitiv eine Minderheitsregierung gut tun würde. Und die ÖVP schließlich, würden wir Ende 2009 wieder wählen, endlich einsehen müsste, dass ihre Politik am absteigenden Ast ist. 

Aber jetzt hoffe ich einfach mal das Beste. Hoffe auf Wahlen 2013, auf gute Politik, auf Reformen. Und vielleicht hat sich bis dahin jemand gefunden, der auch mal der Obama in Österreich sein wird. Und vielleicht ist die SPÖ dann auch wieder stark genug, um nicht nur den Wahlkampf, sondern auch die Regierungsbildung zu gewinnen.

Die Finanzkrise – Eine Erklärung und Österreichs Sofortmaßnahmen

Die Finanzkrise ist seit einigen Tagen und jetzt beinahe schon mehreren Wochen das Thema, das alle beschäftigt, aber die Wenigsten wissen wirklich, was es mit dem Debakel auf sich hat. Ich habe es mir jetzt einmal zur Aufgabe gemacht, Informationen zu sammeln, zu erläutern welche Maßnahmen die aktuelle Regierung beschloss und wie es wohl nun weitergehen wird.

Ein schöner Spruch [NRW schon wieder]

Der Dichand setzt Faymann die Krone auf.

Vielleicht ist das jetzt schon jemandem eingefallen. Aber mir jetzt eben auch gerade. Ich find’s großartig. Denn …

… ich kann der SPÖ den Brief an die Krone verzeihen, denn Alfred Gusenbauer sagte selbst, dass der Brief an die APA und die Krone ausgab. Der Skandal wurde also stark gepusht. Aber dass ein Faymann es genießt, dass er sich von einer Zeitung wie der Krone tragen lässt, und dieses Schundblatt derweil die ÖVP niveaulos diffamiert, dann kann ich mit ihm einfach nichts anfangen. Wenn der EU-Schwenkbriefskandal einfach gepusht war, könnte man sich jetzt zumindest distanzieren. Um Gesicht zu bewahren. Aber ein wandelbares Gesicht wird wohl auch der Faymann haben.

Soll heißen: Warum, warum nur Faymann? Warum nur …

Die Qual der Wahl.

Seit dem 7. Juli gilt der zweite Nationalratswahlkampf innerhalb von zwei Jahren als eröffnet. Und doch scheint alles irgendwie anders.

“Es reicht!” Mit diesen Worten beendete Vizekanzler Wilhelm Molterer seine Zusammenarbeit mit der SPÖ. Somit endete nach eineinhalb Jahren eine der umstrittensten Regierungen der zweiten Republik. Der Grund für den Split war schlussendlich im Ende der Kompromissbereitschaft der SPÖ zu sehen. Da die ÖVP bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform darauf bestand, die Beamten- und die Landwirtsversicherung nicht überprüfen zu lassen, und die SPÖ keinen Grund dafür sah, endete somit diese Koalition.

Mit dem Ende der Regierung wurde auch das Ende eines sehr klugen Menschen eingeläutet: Alfred Gusenbauer nahm seinen Hut, gab Werner Faymann den Vortritt und schaffte den wohl misslungensten Abgang eines Bundeskanzlers. Nur durch Misskredit und Kindheitsmetaphern von den Medien beachtet, steigt er als am kürzesten amtierender Bundeskanzler aus seinem Amt. Werner Faymann, der sogenannte Liebling der Boulevard-Presse (familiäre Connections zur Kronen Zeitung und zum Gratisblatt “Heute” sind nachgewiesen), muss nun etwas schaffen, was vor acht Jahren Alfred Gusenbauer, also Nachfolger Viktor Klimas, erfolgreich schaffte. Eine Partei nach einer misslungenen Zeit über Wasser zu halten.

Die ÖVP, welche diesmal nicht auf einen Kanzlerbonus setzen kann, so wie bei der letzten Wahl, muss sich Sachthemen überlegen. Viele Dinge, die die SPÖ mithilfe der ÖVP durchsetzen wollte, wurden abgewiesen, oder zur Unkennbarkeit abgewandelt. Hätte sich zum Beispiel durch den Reformvorschlag von Frau Unterrichtsministerin Schmied (SP) endlich mal etwas in der Bildung getan, so wurden daraus nur wenige Projektversuche. Dass die ÖVP nun versucht, all das, was sie nicht ermöglichten, in den Wahlkampf einzubauen und zu sagen: Wählt uns, dann bekommt ihr all das! ist mehr als bemerkenswert lächerlich. Und so unglaublich es auch sein wird, die wahrscheinlichen Verluste der ÖVP bei der Wahl dürfte dieses Jahr wohl nicht als Fehler des Wählers angesehen werden, wie vor zwei Jahren. Denn die Proteststimmen werden es schon zeigen.

À propos Protest. Die FPÖ wird dank dem Auffangnetz für Protestwähler stark zulegen. Mit ihrem Spitzenkandidaten, HC Strache, dem König des geschmacklosen Ausländerwahlkampfes, könnten sie vielleicht sogar wieder an der 20 %-Marke kratzen. Und das BZÖ, das Bündnis Zukunft Österreich, zurzeit noch in den Medien durch Verfahren gegen Peter Westenthaler und Deportationen à la Landeshauptmann Jörg Haider, könnten theoretisch durch die Rückkehr von Haider sogar wieder bis an die 10 % – Hürde kommen. Die Grünen, gerade auf dem Weg als erste der im Parlament vertretenen Parteien den Wahlkampf offensiv im Web 2.0 zu führen, werden wahrscheinlich bei der Wahl still auf ihren Prozenten verharren und können somit von dem Protest gegen die Bundesregierung nicht profitieren.

Was bemerkenswert ist: Unzählige Kleinparteien, von der Ärztegruppierung “Die Weißen”, “Rettet Österreich!” durch Karl Nowak, die “Soziale Kultur Österreichs” mit Schauspieler Karl-Heinz Hackl, “partei3″, einer Online-Formierung, bis hin zur Piratenpartei, der Liste Dinkhauser, dem Linksprojekt und den altbekannten wie die KPÖ oder das Liberale Forum, möchten zur Wahl antreten. Und ich denke, noch nie wurde diesen Kleinparteien vor der Wahl so viel Aufmerksamkeit geschenkt. Am ehesten der Liste Dinkhauser könnte ein Einziehen in den Nationalrat gelingen, da er schon in Tirol einen Achtungserfolg hinlegen konnte, und auf Anhieb zweitstärkste Partei wurde.

Am 28. September 2008 wird gewählt. Die Zeit bis dahin wird spannend, die Medien werden nur mehr ein Thema haben (und dadurch vom Sommerloch verschont) und die Versprechen der Politiker wird sich häufen. Ich werde wie immer live dabei sein, und auf irgendeinem Blog wird man schon von mir lesen. Die Qual liegt nicht nur beim finden der “richtigen” Wahl, sondern das Wählen selbst wird ab einer bestimmten Häufigkeit selbst zur Qual. Aber passend zur Neuwahl findet man auf Neuwal.com, einem Gemeinschaftsblog von Dieter Zirnig initiiert, zum Wahlkampf.

Neuwal sammelt unserer Meinung nach interessante Informationen mit Meinungen und Kommentaren. Es ist interessant zu sehen, wie sich Politik im Web abspielt und was man im Web alles abbilden kann. Wie agieren Parteien im 2.0 Zeitalter über alle Medien hinweg.

Neuwal plant Interviews, Stimmungsberichte, Umfragen, Kommentare und Analysen. Es gibt Platz für jede Menge Kreativität, Kritik und “Reflektion”.

Neuwal beobachtet. Neuwal möchte nicht auf Parteien oder einzelne Politiker schimpfen oder sie zerlegen. Kritik gehört dazu.

Passend zum Thema Neuwahl eine Auswhl einiger Texte:

Der Text Neuwahl beschäftigte sich am 19. März 2008 mit der Tatsache, dass Neuwahlen sowohl für SPÖ als auch für die ÖVP ungelegen kommen würden. Am 28. Februar 2008 befasste ich mich in Wir sind Politikverdrossenheit! mit dem Lügenkarussel der Politik (passend dazu der Text Politikverdrossenheit vom 29. August 2007). In Humanitäres Abwählrecht behandelte ich die Handhabung des Asylgesetzes durch den ehemaligen Innenministers Platter (19. Dezember 2007). Ebenso wie im Text Medienwirksames Opfer der Gesetze vom 23. Oktober 2007. Hier noch etwas zur geplanten Onlineüberwachung vom 14. September 2007: Die Deutschlandisierung Österreichs. Auf Moon Safari, einem neuen Blog wurde darüber auch schon ausgiebig geschrieben: Über das Einmischen eines gewissen Herrn Zilk im Text Wie im Hühnerstall (11. Juni 2008), über den Brief der SPÖ an die Krone unter Eine Prise FPÖ/BZÖ-Populismus für die SPÖ, bitte! (27. Juni 2008), Frust machte sich bemerkbar im Text Der gelebte Stillstand und die Angst der Regierenden vor dem Ende. vom 2. Juli 2008, bis schließlich am 7. Juli 2008 die Regierung beendet wurde, zu finden im Text Es reicht. Das Ende der großen Koalition und die Wiederaufnahme des Nationalratswahlkampfes. Der letzte Text, von heute, dem 23. Juli 2008, befasst sich mit einer einzigen Partei: Die ÖVP. Warum ich nicht verstehen kann, wie man eine solche Partei wählen kann. Und auch meinem Hauptblog Neon Wilderness gab es ebenso einen Text zu Das Ende einer Regierung. Und großartig, noch vor dem Brief der SPÖ an besagte Zeitung gelang mir hier, meine subjektive Meinung niederzuschreiben: Kronisch Subjektiv. (25. Mai 2008.)