Archiv der Kategorie 'Politik'

Ein verspäteter Skandal

Der Skandal rund um den Brief des Wiener Akademikerbundes ist irgendwie furchtbar verrückt. Er zeigt das Versagen der gesamten Politikebene. Und wieder einmal: Die Macht der Medien.

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Und jetzt distanzieren wir uns ganz einfach …

Um die Vorfälle der vergangenen Tage kurz zusammenzufassen: Heinz-Christian Strache schickt die niederösterreichische Parteivorsitzende Barbara Rosenkranz in den Wahlkampf um das höchste Amt Österreichs. Mittels der Sonntagskrone wird es verlautbart, und diese bezeichnet sie auch als mutige Mutter. Seit dieser Tag geistern auch die altgermanischen Namen ihrer 10 Kinder durchs Internet. Bald darauf beginnt die Diskussion um das Verbotsgesetz. Einige Teile des Gesetzes verstoßen, laut Rosenkranz, gegen das Menschenrecht der freien Meinungsäußerung. Und was sie zu Gaskammern in der NS-Zeit sage? Das sie nicht existent war. Zumindest wenn man ihre Aussage “Ich habe das Wissen, dass ein Österreicher, der zwischen 1964 und 1976 in österreichischen Schulen war” interpretiert.

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Josef Winkler über die österreichische Gesellschaft und Kärnten

Mal wieder sehr schöne Aussagen vom gefeierten Autor Josef Winkler.

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Ein Punkt ist noch keine (Asyl)Linie

ORF.at hebt Bundeskanzler Werner Faymann auf die Startseite und proklamieren der aktuellen SPÖ nun endlich eine Asylline. Aber sorry … ähm, war es das?

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Bevor sie Drogen verkaufen und unsere Töchter vergewaltigen … sperren wir sie lieber ein

Meine Erzfeindin macht wieder einmal einen (Gesetzes-)Vorschlag und die SPÖ sagt mal wieder im Voraus ein zaghaftes Nein. Obwohl die Sozialdemokraten gerade hier zeigen könnte, dass es doch noch einen Unterschied zu ÖVP und FPÖ gibt. Aber wird sie die Chance ergreifen?

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Österreich: Seit 10 Jahren am rechten Rand

Heute jährt es sich zum zehnten Mal: Am 4. Februar 2000 ließ sich der Wahlverlierer von 1999, Wolfgang Schüssel mit seiner VP, von dem Rechtspopulisten Jörg Haider zum Bundeskanzler machen. Damit machte Österreich einen so großen Schritt nach Rechts, dass man sich bis heute nicht einmal annähernd davon erholt hat.

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Prognosen zum Wahlmarathon 2010

Mal wieder auf  den letzten Drücker: Thomas von feuerhaken.org hat eine Blogparade zum Wahljahr 2010 ausgerufen. Und weil es thematisch ja wirklich sehr gut in diesen Blog hier passt, werde ich heute, am letzten Tag  der Blogparade, einen Beitrag basteln.

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Die politische und gesellschaftliche Ohnmacht in Sachen Gleichberechtigung

Gestern Nacht in einer neuen Ausgabe des Diskussionsformates “ampunkt.” auf ATV ging es um das Thema “Macho-Land Österreich“. Und vor allem durch die Diskussionen auf Facebook und Twitter rund um dieses Thema wurde mir bewusst, dass ich mich unbedingt mit einem langen Eintrag zu Wort melden muss.

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Beatrix Karl, kritisch betrachet

Eines kann er nicht, der Pröll. Etwas geheimhalten. Und so wissen die Medien schon alles, was der Vizekanzler erst im Laufe des Tages verkünden wollte: Beatrix Karl wird der neue Johannes Hahn. Und jetzt die Fragen: Wer? Warum?  Was heißt das nun? Mal sehen.

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Causa Aliyev – Vorwürfe, Vermutungen und schließlich eine Anzeige

Rakhat Aliyev, der ehemalige kasachische Botschafter. Seine Geschichte zeigt wieder einmal den Irrsinn des österreichischen Rechtssystems, Unerklärliches bei der Vergabe von Aufenthaltsbewilligungen und schließlich auch, dass SPÖ und ÖVP mit dem Auflösen des Spionageuntersuchungsausschusses nicht nur sich selbst schützten, sondern so auch an der Nichtaufklärung von Aliyevs Taten Schuld sind.

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