Woran krankt die SPÖ?

Robert Misik beschäftigt sich in seiner aktuellen FS Misik-Folge mit den österreichischen Sozialdemokraten.  “Partei im Halbkoma: Woran krankt die SPÖ?“ nennt er seine 6-minütige Abrechnung. Und während ich mich frage, warum die ÖVP bis heute nicht wirklich krank wirkt, nehme auch ich mich der SPÖ an. Denn ihre Heilung ist mir wichtig.

Die SPÖ ist krank. Das kann heutzutage keiner mehr leugnen. Nach so viele unglaublich niederschmetternden Wahlergebnissen sind wir uns sicher: So kann es eindeutig nicht mehr weitergehen. Und auch das Ergebnis der EU-Wahl europaweit zeigte: Es ist nicht nur in Österreich so, die gesamte europäische Sozialdemokratie muss sich den Konservativen geschlagen geben. Umso überraschender ist es vor allem aufgrund der Tatsache, dass die Wirtschaftspolitik der Konservativen zu einem großen Teil die Wirtschaftskrise mitverschuldet haben. Aber die Wähler muten diesen Parteien auch am Ehesten zu, sie wieder aus der Misere rauszuholen.

Der letzte große Sozialdemokrat war wer? Kreisky natürlich. Von den anderen Parteien immer noch für sein deficit spending verurteilt, genießt er in den Parteizentralen der SPÖ eine ungebrochene Veehrung. Vielleicht auch nur, weil er der letzte Politiker war, der die SPÖ für kurze Zeit über die 50 Prozent hievte. Und möglicherweise auch, weil es nach ihm nur mehr bergab geht. Seit den 51 Prozent von 1979 verlor man innerhalb der bisher vergangenen 30 Jahren auch ungefähr genau so viele Prozentpunkte: bei 29 Prozentpunkten ist sie 2008 stehen geblieben. Man schimpfte über Vranitzky, holte Klima. Schimpfte über Klima, ließ ihn Wahlen verlieren und holte Gusenbauer. Der machte innerhalb der kommenden Jahre gute Aufbauarbeit, gewinnt überraschend die Nationalratswahl 2006 und es wird über ihn geschimpft. Dann wird er von der eigenen Parteispitze abgesägt, es kommt Faymann. Und? Man schimpft drüber. Genau. Unglaublich, welches Ansehen da im Gegenzug ehemaliger ÖVP-Spitzen wie Wolfgang Schüssel oder Wilhelm Molterer noch genießen.

Ich kann natürlich nicht über die europäischen Sozialdemokraten sprechen, und auch auf der österreichischen Bundesebene bin ich nichts weiter als ein Laienkommentator. Ich kann mich bis zu Franz Vranitzkys Amtszeit zurückerinnern und bin seitdem interessiert in die österreichische Politik. Warum verliert die SPÖ also ständig die Wahlen?

Betrachtet man nur diese eine Legislaturperiode mit Werner Faymann als Bundeskanzler, dann muss ich wirklich den zahlreichen Tageszeitungen zustimmen, die behaupten, dass es nur der ÖVP gelingt, ihre Linie, ihre Ideen zu vertreten. Die SPÖ wird nur als Mehrheitsbeschaffer oder als Ideenentwickler mit ÖVP-Veto gesehen. Und vielleicht sind sie das auch. Die ÖVP blockiert (schon seit Molterer) jeden einzelnen großen Vorschlag, den die SPÖ bringt. Josef Pröll, der eine neue VP schaffen wollte, macht also doch nur wie gewohnt weiter: man muss die SPÖ scheitern sehen.

Es fehlt also eine klare Linie. Wofür steht die SPÖ? Keine Ahnung: bei Asylthemen geben sie sich nach außen hin als „Gutmenschen“, auf der anderen Seite aber als Steigbügelhalter von Frau Fekter. Im sozialen Bereich sprechen wichtige SP-Persönlichkeiten von neuen Steuern auf Vermögen, aber auch hier traut man sich nicht, Josef Pröll entschlossen entgegen zu treten. Man sieht also nicht, wofür die SPÖ da ist. Und genau das ist schon mal richtig falsch. Aber ist es das alleine schon?

Meiner Meinung nach ist auch ihre Glaubwürdigkeit nur mehr gering vorhanden. Und ich spreche nicht von Gusenbauers Vier-Punkte-Versprechen, welche alle vier gebrochen wurden (Pensionssicherung, Studiengebührenabschaffung, Abbestellung der Eurofighter und gegen die 2-Klassen-Medizin). Sondern von eben diesen Zwiespältigkeiten. Spricht Barbara Prammer in Frankenburg davon, dass sie sich für den Verbleib der Zogajs in diesem Ort einsetzen werde, so kam scheinbar rein gar nichts bei der Bundespartei an. Man wählt Martin Graf zum 3. Nationalratspräsidenten und will ihn plötzlich nicht mehr (okay, diese späte Einsicht verzeiche ich ihnen noch mal).

Ein neues Grundsatzprogramm? Braucht die SPÖ nicht. Die Grundsätze sind auch heutzutage noch passend (das letzte Update passierte scheinbar 1998). Was es braucht ist ein Arbeitsprogramm. Was man bis wann wie umsetzen möchte. Und auch wird. Denn wenn man sich bei einem Arbeitsprogramm genauso festlegt, wie bei einem Koalitionsprogramm (welches ja geradezu total nach Plan abgearbeitet wird), dann würde man auch sehen, was die Partei so arbeitet. Damit man nämlich auch die SPÖ-Linie in diesem Thema einbringen zu können. Denn bisher kam immer nur die ÖVP bei SPÖ-Ministern mit ihrer „schwarzen Linie“ daher. Die SPÖ schwieg.

Es fehlt das Rebellierende. Eine Revolution werden wir nicht bekommen und auch nicht wollen. Ich zumindest nicht. Aber es würde mal wieder gut tun, wenn man die eigene politische Linie nicht nur auf einem ÖGB-Kongress vertreten würde, sondern auch in der Öffentlichkeit. Da kann man ruhig ein kleines bisschen anecken. Und auch mal brüllen. Ernsthaft!

Einen Kreisky brauchen wir wieder. Ja, einen Volkskanzler. [Und ja, hierbei hatte Gusenbauer eindeutig Verständnisprobleme.] Einen, der soziale Themen in Angriff nahm und Österreich grundlegend veränderte. Die SPÖ braucht keine absolute Mehrheit. Es würde nur reichen, wenn sie wieder eine gut aufgebaute Parteistruktur hätten und ihre Themen richtig vermarkten und verarbeiten würden. Und genau das fehlt.

[Ich bin mir bewusst, dass ich nicht alles aufzählen konnte. Irgendetwas war mir seit dem Brainstorming und dem Schreiben des Textes entfallen. Vielleicht folgt auch ein zweiter Teil.]

Sobald Misiks Folge auf YouTube zu finden ist, wird sie hier natürlich eingebaut! Hier ist er!

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