Fragen zur Finanzkrise

Während ich mir zurzeit eine genussvolle Auszeit nehme, mich mit Freunden treffen und die letzten Seiten von Robert Misiks (wirklich lesenswerten) Buch „Politik der Paranoia – Gegen die neuen Konservativen“ lese, tauchen immer und immer wieder Fragen zu meinem persönlichen Unwort des letzten, des heurigen und des kommenden Jahres auf: der Finanzkrise.

War schon die Börse an sich für mich ein vollkommen unverständliches Unding, gegen welches ich mich von Anfang an zu sträuben begann, ist die aktuelle Krise, welche ich bis vor kurzem vollkommen unterschätzt habe (ich dachte, nur Amerika wäre wirklich schlimm davon betroffen, Österreich würde nur ganz leicht gestreift werden) ein riesiger Fragenpool.

1. Milliarden um Milliarden [weltweit mehrere Billionen Dollar/Euro (glaubte man eigentlich jemals, dieses Wort im Kombination mit einer Währung nennen zu müssen)] pumpen die Industriestaaten in ihre Wirtschaft. Konjunkturpakete nennen sie sie, und dadurch möchte man die größte Gefahr übergehen. Doch was, wenn all das nicht fruchtet? Die USA haben schon jetzt ein Budgetloch und wären nach einem misslungenen Konjunkturpaket bankrott. Was wäre dann?
2. Hat eigentlich noch kein einziger Politiker Robert Misiks Buch gelesen? Es beschreibt wunderbar meine Ansichten und wäre ein guter Ratgeber für die Finanzkrise (und gegen die neuen Konservativen). Warum wird zurzeit so viel Geld in die Wirtschaft hineingesteckt (vor allem in Konzerne, die für all diesen Mist heute zuständig sind), und nicht in den Sozialstaat? Warum erhöht man nicht das Arbeitslosengeld, wo bleibt das Grundeinkommen? Warum nimmt man sich jetzt nicht die Zeit und das (im Überschuss verbutterte Geld) um den Sozialstaat (in Österreich) von Grund auf zu erneuern und zu verbessern? Um die Schere zwischen Reich und Arm wieder etwas zuschnappen zu lassen? Sind denn alle Politiker so blind? Oder so verdammt konservativ?
3. Warum geht man bei staatlichen Konzernen nicht einfach so weit, vollkommen missratene Manager wie Ötsch oder Wrabetz fristlos zu kündigen und einfach mal ganz frech gegen das Recht zu verstoßen. Sie sollten einfach mal versuchen, ihre „Abfindung“, die Prämie für ihren „Erfolg“ als Manager zu verlangen: die Öffentlichkeit schafft es vielleicht genauso wie bei dem Doch-nicht-Weihbischof Wagner, ihn wieder in die Versenkung zurückzudrängen. 
4. Was, wenn die ganze Weltwirtschaft nicht nur zusammenbricht (das ist sie zurzeit beinahe schon zu einem großen Teil), sondern explodiert. Und man mit einer neuen Zeitrechnung beginnen muss? Und plötzlich wieder alle Länder Entwicklungsländer sind?
5. Wie groß ist die Finanzkrise nun wirklich? In der aktuellen FS Misik Folge beginnt er mit den Horrorszenarien, die schrecklich klingen, aber möglicherweise schon bald real sein könnten. Politiker sprechen von einem Ende Mitte bis Ende 2010. Andere meinen, dass erst in der Mitte des nächsten Jahrzehnt von einem neuen Aufschwung zu sprechen sein kann. Sprecht euch doch bitte mal ab, und erklärt mir ganz nüchtern, wie es denn nun um die Weltwirtschaft steht. Zurzeit schmückt mein Kopf diese unwohle Gefühl des gefährlichen Halbwissens!
6. Und wie und warum muss eine Wirtschaft ständig wachsen? Wie ist es möglich, dass jährlich die Wirtschaft um so und so viele Prozente stieg und warum ist ein Minus von 1 Prozent so schrecklich? Gibt es denn keine Grenze nach oben? Und war nicht absehbar, dass ein rasantes Wirtschaftswachstum irgendwann ein Ende haben muss?
7. Und wie – verdammt noch mal – funktioniert die Börse? (Ich bitte um Erklärungen, als würde man es einem Kindergartenkind erklären: wie spekuliert man? Was ist ein DAX, ATX, Nasdaq?)

Fragen über Fragen. Es wird nicht das letzte Mal sein, dass ich mich damit an die Öffentlichkeit wende. Vielleicht kann mir jemand eine Antwort darauf geben. Ich wäre zumindest jedem, der sich die Mühe macht, darüber nachzudenken, sehr verbunden.

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Die Grünen in Österreich – Ein Akt der Selbstzerstörung

 Vielleicht erinnert man sich noch an die Bilder des 28. September 2008, welche zum Teil um die Welt gingen. Neben den „ehemaligen Großparteien“ jubelten vor allem zwei Persönlichkeiten: Heinz-Christian Strache, Rechtspopulist der wiedererstarkten FPÖ sowie der nun schon verstorbene Jörg Haider, als Spitzenkandidat für das abgespaltete Ebenbild BZÖ. Daneben stand nur noch Alexander Van der Bellen, der Klubobmann der Partei „Die Grünen“, welche trotz eines geringen Verlustes auf Platz fünf zurückgefallen war. In Folge des als Wahlniederlage proklamierten Endergebnisses der letzten Nationalratswahl nahm Van der Bellen nach 11 Jahren seinen Hut und ließ Eva Glawischnig-Piesczek, seiner langjährige Stellvertreterin, den Vortritt. 

Eine der ersten Aussagen von Eva Glawischnig war die Ankündigung, von nun an eine „aggressive Oppositionspolitik“ zu führen. Ein Gegensatz zur eher gemäßigten Politik der Grünen unter Alexander Van der Bellen. Durch ihre Äußerung, der Vertrag von Lissabon ‚sei schon tot‘, wollte sie scheinbar in die in Österreich sehr begehrten negativen Äußerungen in Bezug auf die Europäische Union einstimmen, verärgerte aber schon damals einige Abgeordnete, die den Schwenk zu diesem Thema nichts abgewinnen konnten. Bis dahin galten die Grünen als die – neben der Österreichischen Volkspartei, kurz ÖVP – einzige Partei mit rein pro-europäischer Einstellung, und sprach sich noch vor der Wahl gegen eine von der SPÖ, der FPÖ und dem BZÖ geforderte Volksabstimmung zur
Unterzeichnung des Vertrages aus. Und als eine weitere Medienbombe scheint sich der neue Bundesrat der Grünen, Efgani Dönmez, herauszustellen: Durch verschiedene Aussagen wurde er von Kolleginnen als sexistisch beschimpft, und seine Ansichten in Ausländerfragen würden in keinster Weise den „grünen Ansichten“ entsprechen. Etwas entfernter betrachtet ist er wohl nur einer der ersten Grünen, die in der Einstellung der Partei zu Ausländern nicht nur etwas Positives sehen.

Seit einigen Tagen dominieren nun wieder die Grünen die Titelseiten der österreichischen Tageszeitungen. Als erste Partei in Österreich hat sie auf ihrem Bundeskonvent am 18. Jänner 2009 über die Aufstellung ihrer Liste zur EU-Wahl im Mai abgestimmt. Neben dem langjährigen EU-Abgeordneten Johannes Voggenhuber und seiner Kollegin Eva Lichtenberger trat auch Ulrike
Lunacek zur Wahl an und – entgegen aller Erwartungen – setzte sie sich gegen Johannes Voggenhuber durch und erlangte den 1. Platz der EU-Liste. Voggenhuber, enttäuscht von dieser Niederlage, zog sich, nachdem er ankündigte „nur auf dem 1. Platz“ zu kandidieren, still zurück. Und mit diesen Tagen wurde die medienbegleitete Selbstzerstörung der Grünen, welche mit dem Wechsel von Van der Bellen zu Glawischnig begann, fortgesetzt. Ein Ende ist zurzeit nicht in Sicht. 

Am 28. Jänner bekundet Johannes Voggenhuber nun doch Interesse daran, für die Grünen bei der EU-Wahl anzutreten. Bei seiner Solidaritätskandidatur würde er auf dem letzten Listenplatz antreten. Diese Kehrtwende führte zu einer Diskussion: würde Voggenhuber, ein innerparteilich teilweise umstrittener, aber unter den Wählern der Grünen sehr beliebte Kandidat, dieselbe Anzahl an Vorzugsstimmen bekommen wie 2004, würde er allein dadurch vom letzten auf den ersten Listenplatz katapultiert werden. Unterstützung erhielt er dabei unter anderem von Christoph Chorherr und Peter Pilz, beide ehemalige Parteivorsitzende,
die nun durch Blogs ihre Meinung kundtun. Eine Abstimmung des erweiterten Bundesvorstands entschied aber, dass Johannes Voggenhuber auch nicht am letzten Listenplatz antreten dürfe.

Im Internet – ob in Blogs, Foren oder Kommentaren – beklagt man das Ende der Basisdemokratie, einem wichtigen Teil der Grundsätze der Grünen. Es sollte der Wähler entscheiden, wer in das EU-Parlament einzieht, und nicht nur die Personen in den hohen Parteigremien. Johannes Voggenhuber macht derweil eine Reise durch die Medien. Ob im Standard, im Kurier, der Wiener Stadtzeitung Falter und weiteren Tageszeitungen: Er bedauert sich (wobei er gerade eben dies zu gern bestreitet) und gibt an, in einen Geschlechterkampf verwickelt worden zu sein. Unterstützt wird er dabei mir der Aussage der Bundesgeschäftsführerin
Michaela Sburny, welche, als sie gefragt wurde, ob Voggenhuber Zweifel an der Qualifikation der neuen Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek habe, meinte: „Na, er ist halt ein Mann.“

Die Grünen Österreichs stellen sich um. Sie werkeln an neuen Positionen um im Stimmenfang auch wieder gegen die rechtspopulistischen Parteien FPÖ und BZÖ bestehen zu können. Dass das Medieninteresse in der aktuellen Affäre rund um Johannes Voggenhuber aber zu einem großen Teil kontraproduktiv für die gesamte Partei ist, zeigen die vielen Kommentare im Internet. Eva Glawischnig möchte zwar immer noch die ganze Sache nicht zu groß werden lassen, aber das wahre Ausmaß wird womöglich schon am 7. Juni sichtbar. Denn immer mehr werden die Entwicklungen auf Bundesebene eine Gefahr für die noch relativ junge Partei. Die grüne Alternative zerstört sich selbst. Und ich kann sagen: Es ist schade drum.

Dieser Beitrag wurde auch auf freitag.de veröffentlicht.

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Vom Blogger zum Publizisten

Einige wenige wissen es vielleicht: Ich möchte irgendwann einmal, in naher Zukunft aber, als Journalist arbeiten. Und schon seit einiger Zeit werden mehr und mehr die Medien 1.0 auf das Web 2.0 aufmerksam. Am 1. August 2007 druckte die österreichische Tageszeitung „Die Presse“ zum ersten Mal einen Text von mir ab. Die Kategorie „Fangnetz„, welche Einträge der „besten internationalen Blogs“ abdruckte [wobei ich meinen damaligen Meinungsblog beileibe nicht dazuzähle], wurde leider scheinbar mangels fehlender Interesse eingestellt. Die „Salzburger Nachrichten“ geben Jugendlichen und jungen Erwachsenen (bis zum Alter von 25 Jahren) die Möglichkeit in ihrer Kategorie „MeinJung“ Beiträge zu Wochenthemen zu veröffentlichen, 3 an der Zahl finden dann ihren Weg in die Montagsausgabe. Ich wurde bisher, seit dem 16. Juni 2008, acht Mal abgedruckt, das Honorar von 20 Euro sehe ich als weiteren Ansporn. Was mir aber immer wieder sauer aufstößt ist die Beschränkung auf 900 Zeichen. Es ist schwer, innerhalb dieser geringen Zeichenanzahl auf den Punkt zu kommen. Die Einleitung hüpft zum Hauptteil und schnell noch das Fazit. Wirklich „schöne“ Texte sind somit unmöglich.

Und nachdem in Amerika das Projekt „The Printed Blog“ einige kleine Wellen schlägt, hat es sich nun eine deutsche Zeitung zur Aufgabe gemacht, bei ihrem Relaunch das nicht mal mehr neue Medium Blog besser einzubinden. Man bloggt auf ihrer Seite, die Community bewertet und kommentiert, Moderatoren werden darauf aufmerksam und leiten es an die Redaktion weiter. Und so findet ein Blogeintrag auch den Weg in Richtung Printausgabe. der Freitag, eine selbstbetitelte „linke Wochenzeitung“ (welche übrigens dubioserweise am Donnerstag erscheint), schafft es so, Blogger zu Publizisten zu beförden, so Herausgeber Jakob Augstein im Falter-Interview. Und noch dazu gibt es Zeilenhonorar.

Auch ich habe mir jetzt einen Blog angelegt und werde von nun an auch dort regelmäßig bloggen. Vielleicht schaffe ich es manchmal in die Printausgabe. Die Texte werden zudem auch hier veröffentlicht und werden sich meist mit den Themen (internationale) Politik und Gesellschaft beschäftigen. Sie werden darüber hinaus umfangreicher werden und ich möchte mich auch viel mehr in die Recherche stürzen.

Links:
derFreitag
mein Blog (muss erst freigeschaltet werden)

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Google und seine neuen Konkurrenten

ORF.at: Kommen wir zu einem anderen Projekt von Ihnen. Wikia Search ist eine Open-Source-Suchmaschine, die auf Transparenz setzt. Außerdem können Nutzer die Ergebnisse mitverändern. Glauben Sie wirklich daran, dass Leute Transparenz wollen und brauchen?

Jimmy Wales: Ja, ich glaube, das ist sehr wichtig. Für mich ist das der Transparenz bei Gerichtsverfahren sehr ähnlich. Wir könnten sagen, dass wir ohnehin vertrauenswürdige Richter haben, dennoch brauchen wir andere Instanzen, falls doch etwas schiefgeht. Das heißt nicht, dass sich die Öffentlichkeit immer damit auseinandersetzen muss, aber sie kann es zumindest, wenn Probleme öffentlich – und transparent – werden. 

ORF.at: Was sind Ihre Ziele mit Wikia Search in den nächsten zwei Jahren?

Wales: Ich glaube wir brauchen noch ungefähr ein Jahr um die Tools, die wir wollen, zum Laufen zu bringen. Wir haben bereits eine kleine Community, es finden viele Aktivitäten statt und es gibt gutes Feedback. Derzeit kümmert sich mein Team darum, Fehler zu beheben und mit der Gemeinschaft zu besprechen, was man noch verbessern kann. Nach diesem Jahr werden wir Wikia Search hoffentlich starten. Ich rechne danach mit einer starken Wachstumsrate und mehr Partizipation und somit mit besseren Suchergebnissen. Aber bis dahin liegt noch ein langer Arbeitsweg vor uns.

ORF.at: Derzeit dominiert Google den Suchmaschinenmarkt. Wird diese Dominanz zu brechen sein?

Wales: Ja, das glaube ich. Die Dominanz von Google auf dem Suchmaschinenmarkt ist ein vorübergehendes Phänomen. Ich glaube, dass ihr Werbungssystem mit den Stichwörtern für eine lange Zeit weiterbestehen wird, aber auf dem Suchmaschinenmarkt ist Platz für den Wettbewerb. Man darf nie vergessen, dass Google aus dem Nichts emporgeschossen ist. 

ORF.at: Glauben Sie, dass Wikia Search das auch schafft?

Wales: Ich hoffe es! (1)

Das ist natürlich mal eine Ansage. Jimmy Wales ist Mitbegründer von Wikipedia. Und auch er möchte die Dominanz von Google im Suchmaschinenmarkt bekämpfen und „brechen“. 

Hier einige neue Konkurrenten von Google, die alle einen Happen vom großen Kuchen haben möchten:

„Die Webseiten werden nach Inhalten katalogisiert, und die Treffer sind im Vergleich zu anderen Suchmaschinen erheblich ausführlicher dargestellt.

Laut Cuil verfüge man über den mit rund 120 Milliarden erfassten Seiten deutlich größten Suchindex aller bekannten Suchmaschinen, Google habe nur 40 Milliarden. Google selbst gibt seinen eigenen Index hingegen mit 1 Billion an.

Daten über die Nutzeraktivitäten werden von Cuil nach eigenen Angaben nicht gesammelt.“ (2)

echocho.com wurde beim Launch als erste „grüne Suchmaschine“ bezeichnet. Der Grund?

„Ecocho ist eine neue Suchmaschine, die versucht, dem Klimawandel entgegenzuwirken. 

Für jeweils 1.000 Suchanfragen über Ecocho setzen wir ein Gegengewicht zum Ausgleich für bis zu einer Tonne Treibhausgase. Wir tun dies, indem wir 2 Bäume durch Werbung auf der Webseite sponsern. “ (3)

 Der am 7. Januar 2008 online geschaltete Suchdienst Wikia Search soll nach Aussage von Jimmy Wales als Google-Konkurrent etabliert werden. Wikia funktioniert nach dem Prinzip des verteilten Rechnens, so dass jedermann Wikia bei der Indizierung der Webseiten unterstützen kann. Wikia hat hierzu im August 2007 den Dienst Grub – help crawl it all aufgekauft. Wikia bietet hierfür mittlerweile selber Clients an, die sich allerdings allesamt noch in Entwicklung befinden und somit nur als frühe Veröffentlichungen zu haben sind.(4) [Screenshot unterscheidet sich von der Seite]

Quellenverzeichnis:
(1) futurezone.orf.at
(2) http://de.wikipedia.org/wiki/Cuil
(3) http://www.ecocho.eu/whats-ecocho.php 
(4) http://de.wikipeda.org/wiki/Wikia 

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Zur Forcierung der österreichischen Blogosphäre

Für manche ist allein schon der Begriff „Blogosphäre“ Grund genug, um an ein Weiterbestehen eben dieser Zusammenfassung aller Blogs zu glauben. Die geplatzte Internetblase der endenden 90er lässt immer noch viele Leute zweifeln, und das, obwohl immer mehr Medien darauf aufmerksam werden.

Ich persönlich blogge nun schon seit Ende 2005, und das mehr oder minder regelmäßig. Ich schreibe persönliche Dinge und literarische Versuche (auf Neon|Wilderness), beschäftige mich mit den Themen Politik, Medien und Web 2.0 hier auf POLILOG, und betreibe auch noch einen Lyrik-, und Fotoblog. Für manche ist das Engagement in mehreren zeitaufwändigen Projekten schon ein Grund, mich als Freak abzustempeln. Aber die Forcierung des Mediums „Blog“ in Österreich wäre mir ein großes Anliegen.

Für mich war der Blog in erster Linie ein Zeitvertreib. Doch schon rasch erfreute ich mich auch an der Selbstinszenierung, und der Freude aufgrund der Selbstpublikation in einem Medium, welches theoretisch Millionen bzw. Milliarden Menschen lesen könnten. Doch so interessant war mein persönlicher Blog wohl nie, und auch „professionelle“ Blogs haben nur eine begrenzte Reichweite. Was mir fehlt, ist die Vernetzung unter all den Bloggern. Schon gut, die sogenannten BarCamps, oder Webmontage – oder wie all diese (durchaus sehr interessanten und ansprechenden) Veranstaltungen heißen – haben zumindest bei mir schon dazu beigetragen, dass ich einige Blogger persönlich kennenlernen durfte. Doch zu 90 Prozent handelt es sich bei ihren Blogs um themen- bzw. anlassbezogene Weblogs. Zumeist mit dem Thema Nachhaltigkeit, die Zukunft der Medien, oder Web 2.0 im Allgemeinen. Eine Sparte der Blogosphäre geht mir in Österreich viel zu sehr unter. Die sogenannten persönlichen Blogs.

Was hat man denn nun von solchen Blogs zu halten? Sind persönliche Blogs nur für die Freunde im nähesten Umfeld interessant? Wo bestehen die Gefahren eines solchen Blogs? Aus meiner Erfahrung kann ich sagen, dass mein persönlicher Blog nur für jene Freunde interessant ist, welche selbst, teils durch mich, zu bloggen begonnen haben. Die Tatsache, dass manch andere Freunde des engsten Freundeskreis noch nie einen Eintrag auf meinem Blog gelesen haben, ist zwar zu einem Teil enttäuschend, zeigt aber andererseits auch die Abwehrhaltung gegenüber Weblogs an sich. Die Gefahr, in die man sich begibt (und diese Gefahr sehe ich nur bei persönlichen Blogs) ist, dass man zu viel von sich preisgibt. Ich denke, jeder Blogger hat zu Beginn seiner „Karriere“ irgendwann einmal den Punkt erreicht, an welchem die meisten Einträge in den Entwurfsordner landen. Und man nicht weiß, ob man manche Dingen schreiben soll. Manche Dinge sind zu persönlich, andere Dinge vielleicht zu unwichtig. Irgendwann aber, sofern man bereit ist, sich weiter auf das Medium einzulassen, überschreitet man diese Schwelle und weiß nun ganz genau, wie weit man selbst bereit ist, von sich selbst preiszugeben. Die Frage nach der Privatssphäre und dem ominösen Big Brother lasse ich hingegen kaum gelten: Wer auf 123people.com nach sich selbst sucht, erkennt, dass man schon in zu vielen Communities angemeldet ist, um eine Anonymität auch nur zu versuchen. Natürlich gibt es Dinge, die viel zu persönlich sind, aber da sollte man schließlich einfach auf die eigene Ethikkommission zählen.

Die meisten Blogger in der Neon|Wilderness’schen Blogroll kommen aus Deutschland. Dort hat sich – meiner Meinung nach – das Medium Weblog zu privaten Zwecken zu einem großen Teil durchgesetzt. Jene österreichischen Blogger (aus meiner Blogroll), die über persönliche Themen bloggen, stammen entweder aus meiner näheren Umgebung, oder aus der Umgebung von Wien. Wo sind all die Blogger aus Vorarlberg, Tirol, Kärnten, Steiermark, Salzburg, Burgenland und Niederösterreich? Ich bin mir sicher, es gibt sie. Aber leider fehlt, die vor kurzem angesprochene, Vernetzung.

Ich habe mich mit Luca schon einmal über das Projekt Blögger unterhalten (zur Eröffnung der Wandinstallation WienWeb2.0). Und eben dieses Problem angesprochen. Mir schwebt eine Landkarte vor, auf der alle (und ich meine wirklich alle) österreichischen Blogger verzeichnet sind. Mit dem Standort der „Schreibzentrale“ (zumindest ungefähr). Und durch Filtermethoden kann man dann zwischen Web2.0-Blogs, Politik-Blogs, Kunst-Blogs und persönlichen Blogs filtern. Dadurch wäre es – so bin ich überzeugt – auch erst möglich, das tolle Konzept der „Blogtails“ auf Gesamtösterreich auszuweiten. Erst wenn Blogger sich untereinander vernetzen, können so eine Unmenge neuer Blogger hinzukommen. Z.B. durch „Anwerben“, durchs Mitnehmen zu verschiedenen Veranstaltungen.

Meiner Meinung nach sind Web 2.0-Blogs und Politik-Blogs in Österreich zwei ebenso überschaubare Teile unserer Blogosphäre. Es scheint beinahe so, als kenne jeder jeden, oder als habe zumindest jeder bei jedem schon einmal kommentiert. Um diese Medien zu stärken, ist eine stärkere Einbeziehung der Medien von Nöten. Web 2.0 ist für die meisten Leute kein Begriff, für manchen nur ein großer Sammelbegriff, unter denen sie sich nichts vorstellen können und nur einige Wenige können damit etwas anfangen. Hier muss aufgeklärt werden. Was sind Weblogs? Wie kann man sie nutzen? Was unterscheidet sie von statischen Websites? Welche Möglichkeiten habe ich, im Internet aktiv zu sein. Sind Social Communities schon alles? Wo liegen die Gefahren? Leider ist es viel zu oft so, dass sich die Medienberichterstattung viel zu oft auf die Gefahren beschränken. Bevor der Sinn hinter Facebook erklärt wird, spricht man viel eher davon, dass Identitätsraub dadurch ganz einfach möglich wäre.

Würden sich Medien mit so etwas auseinandersetzen (und ich spreche hier von Tageszeitungen, von Radios (und nicht nur Ö1, welches ja leider eine etwas beschränkte Zuhörerzahl hat), vom TV, der hier eine ganz wichtige Vermittlerrolle einnehmen könnte), so könnten Weblogs als umfangreiche, subjektive Alternativmedien angesehen werden. Mit welchen man ganz einfach Zugriff zu den verschiedensten Themen bekommt. 

Das ist mein Wunsch an die Blogosphäre in Österreich. Und die Medien. Blogger, vereinigt euch.

Und das Wichtigste: Blogger sollen sich ernst nehmen. Ich glaube nicht, dass man nur für sich bloggt. Selbst persönliche Blogs leben vom Content von außen, von den Kommentaren. Und je weiter man sich öffnet, je offener man schreibt (weg mit all den umgangssprachligen Ausdrücken, zumindest wenn sie nicht erklärt werden), desto einfacher ist es, Leser zu bekommen. Leser sind wichtig, mit den Lesern, und mit den Kommentaren wächst der Blog (und der Schreiberling, der für all das verantwortlich ist).

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Die Jugend und die FPÖ

BRS: Was ist der Grund, dass die FPÖ bei der Jugend so gut ankommt?
LUTZ WEINZINGER: „Das kann ich Ihnen sagen. Der Grund Eins ist, dass unsere Jugend die Ausländerproblematik am eigenen Leib am meisten verspürt, etwa in der Schule, am Arbeitsplatz oder Freizeiteinrichtung. Der zweite Grund ist, dass sie enttäuscht sind, wie die Großparteien mit ihrer Problematik umgehen, nämlich gar nicht. Und der dritte ist, dass sie in den HC Strache verliebt sind.„ 

Bezirks-Rundschau (Gmunden), Ausgabe 5, 29. Jänner 2009

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Pühringer und Platter – Der Verdacht auf Geheimverrat

Ex-Innenminister Günther Platter und andere hochrangige Politiker sollen geheime Daten über Arigona Zogajs Familie verraten haben, um ihnen in der Öffentlichkeit zu schaden. Das BIA hat Anzeige erstattet.

So berichtete diePresse.com am 22. Juli 2008. Seither sind mehr als 6 Monate vergangen, und bis heute hört man nichts Weiteres von den Ermittlungen. Neben dem Landeshauptmann von Tirol wird auch dem oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer dasselbe vorgeworfen. Doch was war nun genau geschehen?

Im Oktober 2007 hatte es eine Serie von Anfragen im Polizeicomputer gegeben – unmittelbar danach gab es Medienberichte, wonach Mitglieder der Familie Zogaj straffällig geworden seien. (1) Die angezeigten Personen sollen sich illegalerweise Polizeidaten beschafft haben. Durch dieses neu erreichte Wissen schafften sie es, der Familie Zogaj in der Öffentlichkeit systematisch zu schaden. Laut einem Geheimdossier, welches dem Falter [Ausgabe 30/08] vorliegen soll, hat Kreutner sieben Leute angezeigt: Neben Günther Platter und Josef Pühringer auch noch den stellvertretenden Bezirkshauptmann von Vöcklabruck, Martin Gschwandtner, den Sektionschef des Innenministeriums Mathias Vogl, die Ministeriums-Sprecherin Iris Müller-Guttenbrun, den Asylreferenten Karl Hutter, sowie auch Andreas Pichler, dem Verbindungsmann zwischen dem Innenministeriums im Kosovo. Der Grund: Geheimverrat. [Und natürlich, so muss man betonen, gilt für alle sieben Personen die Unschuldsvermutung].

Im Juli 2008, Maria Fekter ist schon die neue Innenministerin, wirft sie der Staatsanwaltschaft „sechs Monate Untätigkeit“ vor. Laut einem Bericht des Kurier sollen laut Kreutner die Ermittlungen Mitte Februar abgeschlossen sein.

Denn bis heute weiß man nicht, was die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ergaben. Und leider ist dieser Fall wieder viel zu sehr in Vergessenheit geraten. Ich schreibe diesen Eintrag hier für alle die, die ein Bleiberecht für die Zogajs ablehnen, da man ‘nach den Gesetzen vorzugehen’ (2)  hat. Aber: Dürfen unter Druck geratene Politiker das Datenschutzgesetz beiseiteschieben wie lästiges Gestrüpp? Dürfen ein Polizeiminister und seine Leute das ihnen anvertraute polizeiliche Wissen nützen, um ihr Image zu polieren? (3) Wohl kaum. Deswegen sollte man weg von den Gesetzen gehen (und ja, ich weiß, dass im Kosovo kein Krieg mehr ist), und einfach mal einsehen, dass die Zogajs eine gut integrierte Familie ist. Und es schrecklich wäre, wenn sie das Land verlassen müssten.

Würde es zu einer Anklage kommen, wäre es interessant, wie es in der oberösterreichischen Landespolitik weitergehen würde. Würde Josef Pühringer trotzdem dank Landeshauptmannsbonus für die ÖVP antreten? Oder lässt er aufgrund des Drucks einem Anderen in der ÖVP den Vortritt?

Was mich natürlich weiter überrascht, ist der kleine Text unter einem Eintrag der Presse am 18. Dezember 2007:

Denn als Maria Fekter ihre Aufgabe zur Erteilung des Bleiberechts auf die Landeshauptleute abwälzen wollte, machte Josef Pühringer keine Luftsprünge und freute sich darüber, endlich Arigona Zogaj in seinem Bundesland offiziell als Österreicherin begrüßen zu dürfen. Sondern er lehnte, wie alle Landeshauptleute, ab.

Ich werde euch natürlich über die Entwicklungen auf dem Laufenden halten und hier weiter darüber berichten.

Zitate:
(1) Kurier zu den BIA-Ermittlungen
(2) Maria Fekter im Gespräch über Arigona Zogaj und ihre „Rehleinaugen“
(3) Falter 30/08 

Weitere Informationen:
Die Arigona-Spitzelaffäre – Falter.at
Pühringer: „Habe nichts Rechtswidriges getan“ – diePresse.com 
Fall Zogaj: BIA zeigt Platter und Pühringer an – diePresse.com 
Falter-Presseaussendung – ots.at 
Juristisch im Niemandsland – Kurier.at 

Bildquelle:
diePresse.com 

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