Beinahe migräneartige Kopfschmerzen bekomme ich durch das ständige Schlechtreden der Großen Koalition.
Zugegeben: Die (trotzdem stattgefundene und größtenteils positive) Arbeit der letzten zwei Jahre wurde von sinnlosem und teilweise boshaftem Streit zum größten Teil überschattet. Aber es wäre jetzt vollkommen falsch, die Große Koalition im Allgemeinen schlecht zu reden.
In den letzten zehn Jahren kamen wir zwei Mal in den Genuss einer anderen Koalitionsart. 1999 erlangte die Volkspartei unter Wolfgang Schüssel trotz Platz 3 und mithilfe der FPÖ den Kanzlersessel. 2002 gelang ihr dann ein überraschender Erdrutschsieg (ein Plus von 15,39 % bzw. rund 833.000 Stimmen), der in die Wiederholung diesre Koalition führte. Nach der vollendeten Legislaturperiode, trotz Abspaltung des BZÖ von der FPÖ und der Umfärbung der schwarz-blauen Regierung in schwarz-orange, kam es schlussendlich zu Neuwahlen, die die SPÖ knapp gewann, und die FPÖ kam nur mehr auf Rang 4 der Parteien. Hat also diese Regierungsform funktioniert? Man kann es nicht genau sagen, nur zurück blieb der bittere Beigeschmack von gestiegener Arbeitslosigkeit und einer schwächelnden Wirtschaft.
Woran die letzte Große Koalition scheiterte, darüber kann ich nur mutmaßen. Ich sehe vor allem die Kompromissbereitschaft und das fehlende Durchsetzungsvermögen der SPÖ (und nicht nur jene/s von Herrn Gusenbauer), sowie die Machtgier und die fehlende Akzeptanz des verlustreichen Wahlergebnisses der ÖVP (Der Wähler habe sich geirrt) als Hauptgründe an.
Doch es scheint sich doch so einiges zu verändern. Die ÖVP wechselt unter dem neuen Parteichef Josef Pröll scheinbar die Linie der Partei. Sicherlich kein schlechter Weg, nachdem man nun sah, dass der von Wolfgang Schüssel eingeschlagene, und von Wilhelm Molterer fortgesetzte Weg über längere Zeit nicht wirksam ist. Nur die SPÖ scheint nicht hinzugelernt zu hben. Ihr Bestehen auf eine Neuauflage der Großen Koalition in allen Ehren. Aber mit einem Ultimatum schreckt man die ÖVP dann doch eher ab. Und auch die Aussage, keine Ressorts zu beanspruchen, stoßt zumindest bei mir auf Unverständnis. Denn das hatte schon 2006 für ein Unverständnis gesorgt.
Dass die Große Koalition scheitenr kann, wissen wir. Aber sie kann auch arbeiten, wie die Beschlüsse aufgrund der Finanzkrise jetzt zeigen. (Warum schlussendlich Neuwahlen notwendig waren, bleibt aber natürlich dahingestellt). Wie jedoch eine Regierung mit den zwei ehemals (bis gestern) angefeindeten Parteien FPÖ und BZÖ aussehen kann, kann ich mir zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht vorstellen. Vor allem, weil die ÖVP die Linie der SPÖ in Sachen EU ablehnt, welche jedoch bei beiden Programmen der zwei rechten Parteien ebenso (und teilweise auch radikaler) vorkommt.
Also dürfen wir die Große Koalition an der jüngsten Vergangenheit messen, sondern sollten uns eingestehen, dass es immer noch die sicherste und bestfunktionierenste Regierungsform ist. Sicherer ist da nur mehr die Alleinregierung mit absoluter Mehrheit. Aber davon waren die Parteien schon lange nicht mehr entfernt.
0 Antworten zu „Nicht von Grund auf schlecht“