Archiv für 8. Oktober 2008

Annäherung zwischen Strache und Haider

Lange Zeit waren die beiden Frontmänner der Parteien FPÖ und BZÖ schlecht aufeinander zu sprechen. Die TV-Konfrontation zwischen den beiden war mehr mit Klamauk und Boshaftigkeit gefüllt, als mit politischen Ideen. Doch seit heute kommen sich die beiden Parteien wieder deutlich näher.

Strache verwies dabei auf die Gemeinsamkeiten der beiden Parteien, und legte der ÖVP nahe, eine Koalition mit der FPÖ und dem BZÖ einzugehen. Es liege zumindest nicht mehr an der Freiheitlichen Partei Österreichs, die sich bisher vehement gegen eine Zusammenarbeit mit der abgespalteten Partei BZÖ aussprach.

Zwar sei die Gründung des BZÖ ein Anschlag auf die FPÖ gewesen, “die man nicht einfach von der Festplatte löschen kann”. Trotzdem gebe es in vielen Bereichen Gemeinsamkeiten. Durch die Gespräche – auch mit den anderen Parteichefs – wolle man auch verhindern, “über Dritte falsch informiert zu werden”.

Haider meinte, das Gespräch an sich sei von gegenseitigem Respekt gekennzeichnet gewesen. Schließlich sei man keine “feindlichen Brüder”, sondern “selbstbewusste Verwandte”. [orf.at]

Weiters warf Strache der SPÖ vor, dass diese immer noch die Rechtsparteien ausgrenze. 

Konkret planen die beiden Parteien einen gemeinsamen parlamentarischen Antrag in Sachen Konjunkturbelebung. Durch die angekündigte überparteiliche Experten-Zusammenarbeit in Wirtschaftsfragen erhofft sich Strache, Antworten auf die derzeitige Finanzkrise zu finden. “Wir wollen rasch ein Konjunkturpaket zusammengestellt wissen.” Kritik gab es in diesem Bereich vor allem an der ÖVP.

Diese würde durch ihren derzeit stattfindenden “Selbstfindungsprozess” jegliche Entwicklung lähmen. Eine weitere von Haider und Strache geplante Maßnahme soll die Gründung einer überparteilichen Plattform “SOS Demokratie” sein. Persönlichkeiten aus allen politischen Lagern seien eingeladen, für einen Ausbau der direkten Demokratie sowie der Minderheitenrechte einzutreten. [orf.at]

Wahrscheinlich nächste Woche werde sich Heinz-Christian Strache mit der vorgeschlagenen neuen Grünen-Chefin Eva Glawischnig treffen. Von Werner Faymann gab es bis jetzt weder eine Ab- noch eine Zusage. Strache gehe aber davon aus, dass das Treffen stattfinden werde.


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