Was bleibt denn nun von der “neuen Politik”? Und der “Verantwortung für Österreich”?
Dieter Zirnig hat in seinem Text “Mehr Menschlichkeit in der Politik. Ja, das wünsche ich mir.” darüber geschrieben, was an der aktuellen Politik grundlegend falsch ist.
Ich vermisse eine Persönlichkeit an der SPÖ-Spitze, die soziale und menschliche Themen vertritt. Und die Menschen näher zusammenbringt anstatt auseinander. Keine “Figur”, die kurzfristig eingesetzt wird.
Die SPÖ hat trotz starkem Verlust den ersten Platz erlangt. Das bedeutet natürlich auch den Anspruch auf den Regierungsbildungsauftrag durch den Bundespräsidenten. Dass Werner Faymann seinen neuen “Kollegen” von der ÖVP, Josef Pröll, schon kurz nach der Wahl unter Druck zu setzen versucht, erzeugt einen fahlen Beigeschmack. Ein Koalitionspakt muss sorgfältig ausgearbeitet werden, vor allem wenn es so viele differente Meinungen zu verschiedenen Themen gibt (und hier natürlich das EU-Thema als größte Seifenblase). Da versteht man Josef Pröll natürlich, wenn er sich alle Möglichkeiten offen lässt.
Die von der ÖVP oft propagierte “Verantwortung für Österreich” scheint möglicherweise auch zu scheitern. Denn nachdem Josef Pröll zuletzt eine Koalition mit den Rechtsparteien ausgeschlossen hat, stehen für die ÖVP nur mehr zwei Möglichkeiten zur Verfügung: die Große Koalition oder die Opposition. Will man jetzt wirklich Verantwortung übernehmen, und für Österreich arbeiten, ist der einzig richtige Weg jener in die Regierung als Juniorpartner der SPÖ in einer Neuauflage der Großen Koalition. Die Opposition für die ÖVP würde einzig und allein ein Versuch sein, die Partei durch aggressive Oppositionspolitik wieder zurück zu alter Macht zu führen. Für das Land Österreich wäre es hingegen ein Debakel. Da ist es doch besser, Wähler durch gute Arbeit für Österreich zurückzugewinnen.
Gerade jetzt wäre es an der Zeit, eine neue Persönlichkeit zu positionieren. Wie Dieter schon schrieb: “Keine Figur, die kurzfristig eingesetzt wird”, sondern …
Eine Person, die den Leuten auch die Vorzüge einer anderen Seite näherbringt. Eine Persönlichkeit mit Vorbildwirkung. Eine Person, die die Bevölkerung zum Nachdenken bringt und motiviert. Sie in gewisser Weise auch weiterbildet und mit ihnen einfach ein paar Schritte weitergeht.
Genau das fehlt in der österreichischen Politik schon seit einiger Zeit. Wer agierte denn zuletzt staatsmännisch? Und gleichzeitig doch so menschlich, dass er es mit wenigen Worten erklären konnte: “Ich weiß, das klingt alles sehr kompliziert …“ [Fred Sinowatz, 1983] Gerade diese Ehrlichkeit fehlt. Hoffen wir auf eine neue Politik. Welche endlich wieder Verantwortung für Österreich übernimmt.
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