Am 28. September 2008, genau 3 Monate und 21 Tage nachdem Vizekanzler Wilhelm Molterer mit den berühmt-berüchtigten Worten „Es reicht!“ die Große Koalition beendete, wurde der neue Nationalrat gewählt. Und nach diesem Resultat kann man sagen, dass kein Stein wirklich auf dem anderen blieb.
Vorläufiges Wahlergebnis 2008 ohne Wahlkartenstimmen (Auschnitt von bmi.gv.at)
Die beiden großen Parteien SPÖ und ÖVP verbuchten eine herbe Niederlage und erlangten gestern jeweils das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Die Grünen stagnieren auf niedrigem Niveau und die beiden rechten Parteien FPÖ und BZÖ legen stark zu.
Auf der ganzen Welt berichtet man vom Rechtsruck in Österreich. msnbc titeln wie folgt: „Austria stunned by far-right’s election gains – Success of 2 anti-immigration parties throw future of government in doubt“, die New York Times schreibt ähnlich: „Far-Right, Anti-Immigrant Parties Make Gains in Austrian Elections“. Und auch die österreichischen Medien lassen kein gutes Wort an der Entwicklung der österreichischen Wählerlandschaft.
Was passiert aber nun?
SPÖ-Spitzenkandidat Werner Faymann wird von Herrn Bundespräsidenten Heinz Fischer den Regierungsbildungsauftrag bekommen. Die einzigen Koalitionsmöglichkeiten wären, nach den Worten Faymanns durch den Ausschluss der FPÖ und des BZÖ, eine Große Koalition (SPÖ-ÖVP) bzw. eine SPÖ-ÖVP-Grüne-Dreierkoalition. Sollten die Koalitionsverhandlungen scheitern, würde dann voraussichtlich der Spitzenkandidat der ÖVP, zurzeit Wilhelm Molterer, den Auftrag eine Regierung zu bilden, erhalten.
POLILOG wird von nun an ganz genau die Entwicklungen in der österreichischen Politik bis zur Regierungsbildung mitverfolgen, und versuchen, so viele Informationen wie möglich aufzuschnappen und zu recherchieren.
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