SPÖ stimmt gegen die ÖVP [Bleiben die Studiengebühren?]

Die SPÖ will eine Sondersitzung des Nationalrates am 18. September. Um die Steuer auf Lebensmittel noch vor der Wahl zu halbieren. Das ist natürlich gut. Dafür müsste sie aber gegen die ÖVP stimmen, die dies strikt ablehnt, und würde damit das Koalitionsversprechen brechen. Noch kurz nach der Regierungsauflösung hätten so die Studiengebühren abgeschafft werden können, mit Hilfe der Stimmen der Grünen und des BZÖ. Doch damals weigerte sich die SPÖ gegen die ÖVP zu stimmen.

„Die SPÖ soll endlich den Mut aufbringen und in dieser Sitzung gemeinsam mit den Grünen das Ende der Studiengebühren einläuten“, forderte Alexander Van der Bellen, Bundessprecher der Grünen am Montag.

Cap sagte zu ÖSTERREICH: „Wir werden am 18. September die Erhöhung des Pflegegeldes und die 13. Familienbeihilfe einbringen, damit sie noch vor der Wahl beschlossen werden“. Dies soll notfalls – wenn die ÖVP nicht mittut – auch nur mit Stimmen der Opposition geschehen. Ob sie sich da auch bei den Studiengebühren noch einmal erweichen lassen?

Ich bin gespannt. Ehrlich.

Ein schöner Spruch [NRW schon wieder]

Der Dichand setzt Faymann die Krone auf.

Vielleicht ist das jetzt schon jemandem eingefallen. Aber mir jetzt eben auch gerade. Ich find’s großartig. Denn …

… ich kann der SPÖ den Brief an die Krone verzeihen, denn Alfred Gusenbauer sagte selbst, dass der Brief an die APA und die Krone ausgab. Der Skandal wurde also stark gepusht. Aber dass ein Faymann es genießt, dass er sich von einer Zeitung wie der Krone tragen lässt, und dieses Schundblatt derweil die ÖVP niveaulos diffamiert, dann kann ich mit ihm einfach nichts anfangen. Wenn der EU-Schwenkbriefskandal einfach gepusht war, könnte man sich jetzt zumindest distanzieren. Um Gesicht zu bewahren. Aber ein wandelbares Gesicht wird wohl auch der Faymann haben.

Soll heißen: Warum, warum nur Faymann? Warum nur …

Ich bin überzeugt. [Rechts-Frage]

Wer FPÖ oder BZÖ wählt, ist dumm.

Das ist also "Die neue Politik". [Land unter. Wirklich]

Ohne Worte. Oder doch.
Glaubt dieser mehr und mehr lächerlich wirkende SPÖ, dass sie mit Partybildern aus der Nachtschicht eine neue Politik offenbart? Die jungen Leute, die irgendetwas von neuer Politik verstehen, die sich auch nur annähernd für Politik interessieren findet man nicht auf solchen Fotos, auf solchen Veranstaltungen. So jemanden wie mich zum Beispiel.

Warum spenden? [UN-Kritik, mal wieder]

Ö3 startete heute einen Aufruf zum Spenden. Wieder. Und das vier Monate vor Weihnachten. Gegen die Hungerkatastrophe, im Namen von Caritas. Alles schön und gut, und auch wichtig, doch warum sollte man denn spenden?

Warum kommt es überhaupt zu Hungerkatastrophen? Wegen Militärregimes und steigendem Getreidepreis. Oder so. Wegen Krieg und Naturkatastrophen. Irgendwas wird es schon sein. Doch kann das Geld eines Einzelnen eine Katastrophe abwenden? Ich denke nicht. Man kann zwar Solidarität zeigen. Aber mehr auch nicht.

Dafür haben wir aber die UN mit einem Jahresbudget von 2,7 Milliarden Dollar. Die sieht zu, berät, verurteilt, berät, lehnt ab, berät und tut mal gar nichts.

Liebe österreichische Regierung, wer auch immer das sein wird: Zahlt nie mehr etwas für diesen sinnlosen, unnötigen Nationenbund. Spendet das Geld gleich und helft den Menschen aus der Katastrophe. So könntet ihr ein Zeichen setzen und auch wirklich helfen.

Ohne Worte. [Irak kauft ein. #Waffen #USA]

Mit dem Ziel, künftig auch alleine für „Sicherheit und Stabilität“ sorgen zu können, setzt der Irak auf eine schlagkräftige Armee und will diese entsprechend aufrüsten. Zum Zug kommen sollen dabei vor allem US-Rüstungskonzerne, bei denen sich der Irak mit Panzern, Raketen, Flugzeugen & Co. eindecken will. Es handelt sich um ein Geschäft der Superlative: Die umfangreiche Wunschliste hat bereits einen Gegenwert von mehr als zehn Milliarden Dollar.

orf.at

ORF und das Unvermögen, Prioritäten zu setzen.

Der ORF, also der österreichiche Rundfunk war vor allem auf Aus dem Leben des Ikarus schon mehrmals Thema eines Textes von mir. Was mich nun dazu geritten hat, ist eine Ankündigung.

Oben ohne, eine großartige, unterhaltsame, lustige und seit langem wieder einmal erfolgreiche für Österreich produzierte Serie endet demnächst mit der letzten Folge der zweiten Staffel. Die dritte Staffel hat der bekannte Regisseur Reinhard Schwabenitzky mit seiner Frau Elfi Eschke in der Hauptrolle schon abgedreht und trotzdem meint der ORF, dass sie wohl erst 2010 ausgestrahlt werden würde. Es fehle an Geld. [nachrichten.at]

Nach der Gebührenerhöhung, welche man verlangte, weil zwei so große Veranstaltungen wie EURO 08 und Olympia nicht im Finanzplan sein würden, fragt man sich doch: Wie dumm muss der Typ bei den ORF Finanzen sein, um auf solche sportlichen Großereignisse zu vergessen? Das muss man doch schon vier Jahre vorher einplanen. Und so schiebt man der schrecklichen UEFA 10 Millionen Euro in das Gesäß, insgesamt (also mit Olympia) wären das dann 45 Millionen Euro. Schön ist das.

Doch wäre es nicht wichtiger, eine unglaublich erfolgreiche Serie zu fördern? Dann lieber doch Sport, das fragwürdige Aufwärmen von Dancing Stars und Starmania und eine unsägliche Sendung wie 1 gegen 100. ORF, ich muss sagen. Mit solchen Entscheidungen hasse ich dich immer mehr.